November 2019 Industriestrategie 2030 Leitlinien f r eine deutsche und europ ische Industriepolitik Impressum Herausgeber Bundesministerium f r Wirtschaft und Energie BMWi ffentlichkeitsarbeit 11019 Berlin www bmwi de Stand November 2019 Gestaltung PRpetuum GmbH 80801 M nchen Bildnachweis Bildkraftwerk BMWi S 34 Getty Images Pinghung Chen EyeEm S 29 Westend61 S 6 12 Kugler Bundesregierung S 4 Diese und weitere Brosch ren erhalten Sie bei Bundesministerium f r Wirtschaft und Energie Referat ffentlichkeitsarbeit E Mail publikationen bundesregierung de www bmwi de Zentraler Bestellservice Telefon 030 182722721 Bestellfax 030 18102722721 Diese Publikation wird vom Bundesministerium f r Wirtschaft und Energie im Rahmen der ffentlichkeitsarbeit herausgegeben Die Publi kation wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern w hrend eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden Dies gilt f r Bundestags Landtags und Kommunalwahlen sowie f r Wahlen zum Europ ischen Parlament 3 Inhaltsverzeichnis Vorwort 4 I Industriepolitik Elementarer Bestandteil der Sozialen Marktwirtschaft 6 II Politik f r mehr industrielle Wettbewerbsf higkeit 12 S ule 1 Industriestandort Deutschland Rahmenbedingungen verbessern 13 S ule 2 Neue Technologien st rken privates Kapital mobilisieren 20 S ule 3 Technologische Souver nit t wahren 27 III Bausteine einer europ ischen Industriepolitik 29 IV Industriepolitischer Dialog und Monitoring 34 Anhang 36 4 Als weltweit erfolgreicher Industriestandort muss Deutschland die Entwicklung aktiv und erfolg reich mitgestalten Meine Vorschl ge hierzu habe ich im Februar 2019 mit dem Entwurf der Natio nalen Industriestrategie 2030 vorgelegt Bereits damals habe ich deutlich gemacht dass es sich um einen ersten Impuls handelte der weder Voll st ndigkeit noch ungeteilte Zustimmung bean spruchte S 16 des Entwurfs der Nationalen Indus triestrategie 2030 vom 5 Februar 2019 Denn eine berzeugende und erfolgreiche Entwicklung und Umsetzung einer Industriestrategie setzt das Zusammenwirken aller Akteure der Wirtschaft voraus In den vergangenen Monaten habe ich einen umfassenden und konstruktiven Dialog mit vie len Akteuren ber Herausforderungen und Chancen Rahmenbedingungen Schwerpunkte und Ma nahmen gef hrt Meilensteine des Dia logprozesses waren der Kongress am 6 Mai 2019 der anschlie ende strukturierte Dialog im Zusammenwirken mit dem B ndnis Zukunft der Industrie in f nf verschiedenen Dialogforen und die Industriekonferenz am 24 September 2019 Ich freue mich dar ber dass auf der Grundlage meiner Vorschl ge ein so intensiver Diskussi onsprozess in Gang gekommen ist Der Dialog mit der Wirtschaft den Gewerkschaften der Wis senschaft und der Politik hat gezeigt Wir sind uns einig dass wir unseren Industriestandort noch besser f r die Zukunft wappnen m ssen Wettbewerbsf hige Rahmenbedingungen die F rderung neuer Technologien und unsere tech nologische Souver nit t standen im Fokus der Debatten Ich danke allen Beteiligten f r wert volle Anregungen auf deren Basis der Entwurf nun berarbeitet worden ist Es ist mit diesem Prozess gelungen Wirtschafts und Industriepolitik wieder ins Zentrum der politischen Debatte zu r cken Das Ergebnis ist ein umfassendes Konzept zur St rkung der Wett bewerbsf higkeit der Industrie in Deutschland Die St rke Deutschlands im internationalen Wettbewerb sowie sein hohes Ma an individuel lem und gesellschaftlichem Wohlstand beruhen zu einem erheblichen Teil auf der traditionellen St rke seiner Industrie Nach dem Zweiten Welt krieg und ebenso nach der Wiedervereinigung waren es insbesondere die industriellen Kerne die neue und zukunftsf hige Wertsch pfung m glich machten Bis heute geh rt Deutsch land zu den industriell f hrenden L ndern weltweit Sp testens mit der Finanz und Wirtschaftskrise 2008 2009 war jedoch klar dass neue Antworten auf die ge nderten Rahmenbedingungen gefun den werden mussten Beschleunigter technolo gischer Fortschritt versch rfter internationaler Wettbewerb und eine offensive Umsetzung oft mals staatsgetriebener industriepolitischer Strate gien haben die weltwirtschaftlichen Gegebenhei ten ver ndert Die Breite dieser Ver nderungen unter anderem durch die Digitalisierung hat diese Notwendigkeit noch einmal verst rkt Deutschland und Europa stehen daher am Beginn eines neuen Kapitels der industriellen Wert sch pfung Vorwort 5INDUSTRIESTRATEGIE 2030 ambitionierte langfristig ausgerichtete EU In dustriestrategie mit konkreten und wirksamen Ma nahmen zugunsten der europ ischen Indus trieunternehmen ein Im Rahmen der anstehen den deutschen EU Ratspr sidentschaft werde ich deshalb einen Schwerpunkt auf die Industrie politik setzen Wirtschaft Gewerkschaften und Politik tragen eine ge mein same Verantwortung f r die Wettbe werbsf higkeit der deutschen Industrie und die Sicherung von Wohlstand und Besch ftigung Die Industriestrategie 2030 ist als ein mittelfristi ger Prozess zur St rkung der